Kevin kühnert spd braucht einen kanzlerkandidaten

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Kevin Kühnert hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz seine Unterstützung zugesichert

© Kay Nietfeld / DPA

Ausgerechnet von Kevin Kühnert, Wortführer der Linken in der SPD, kam zunächst kein Wort zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat. Die ersten witterten bereits einen Affront – bis der Juso-Vorsitzende einen Tag später allen Spekulationen einen Riegel vorschob.

Der Juso-Chef und SPD-Linke Kevin Kühnert hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz Unterstützung zugesichert und die Partei vor destruktiven Debatten gewarnt. Kühnert verwies am Dienstag auf eine Machtoption, die sich der SPD bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr und nach dem angekündigten Ende der großen Koalition biete. Ziel sei eine Mehrheit links der Mitte. "Vielleicht ist es dann eben auch ein Olaf Scholz, der mehr als jemand anderes dazu in der Lage wäre, so ein Bündnis zu ermöglichen und tatsächlich auch mehrheitsfähig zu machen", sagte Kühnert.

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Er rief die Parteilinke auf, sich konstruktiv und kritisch in die Debatte einzubringen. "Es macht einen Unterschied, ob man eine Parteispitze oder einen Kanzlerkandidaten sucht", sagte Kühnert, der auch sagte, es seien zahlreiche Zweifel an dem Kandidaten Scholz geäußert worden. Allerdings habe die Parteilinke auch gemerkt, dass sie Politik mitgestalten könne. "Da brech ich mir keinen Zacken aus der Krone zu sagen: Wir sind auch lernfähig", sagte er.

"Laufen in gemeinsame Richtung"

Als Juso habe er schon früher Wahlkampf für schwierige Programme und Kandidaten gemacht "aus Überzeugung für die Sache und das Ziel der Mehrheit", sagte Kühnert, der auch stellvertretender Parteivorsitzender ist. Zur Unterstützung für Scholz sagte er: "Wir tun das in dem Wissen und der Erkenntnis, dass wir – und das ist der Unterschied zu den vergangenen Jahren – in eine gemeinsame Richtung laufen."

Kevin kühnert spd braucht einen kanzlerkandidaten

Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl im Herbst 2021.

kng DPA

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Kevin kühnert spd braucht einen kanzlerkandidaten

Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue Regierung sofort anpacken muss.

Regen war angesagt für den Freitagnachmittag in Berlin. Trotzdem haben sich über 1.500 Menschen aufgemacht, um den SPD-Kanzlerkandidaten zu erleben und mehr zu erfahren über seine Ziele und Vorhaben. Am Ende hielt das Wetter, sogar die Sonne ließ sich sehen – vielleicht auch Ausdruck für die Aufbruchstimmung, die viele mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz verbinden. Denn CDU und CSU fehle die Kraft, um sich den großen Aufgaben zu stellen, wie der SPD-Kanzlerkandidat später feststellen wird.

Zuvor aber sorgte eine Live-Band für Stimmung, stärkten Michael Müller, der für den Bundestag kandidiert, und die Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Franziska Giffey, Olaf Scholz den Rücken. In Videobotschaften riefen auch die Schauspieler Sven Walser und Hans-Werner Mayer sowie die Autorin Renan Demirkan zur Wahl des Sozialdemokraten auf. Der stellvertretende Parteivorsitzende und Bundestagskandidat Kevin Kühnert moderierte.

Kanzlerkandidat Olaf Scholz machte anschließend sehr klar deutlich, warum CDU und CSU dringend eine Auszeit in der Opposition brauchen. Insbesondere beim Ausbau der erneuerbaren Energien und beim Umbau der Industrie Richtung Klimaneutralität hätten sie versagt – und auch keine Ideen für die Zukunft. „Die Aufgabe ist groß“, räumt Scholz ein. „Aber wir wollen sie und wir werden sie anpacken." CDU und CSU hätten sich gedrückt und seien auch dadurch zum Standortrisiko geworden. „Wir werden uns nicht drücken", so die Zusage des SPD-Kanzlerkandidaten. Eine neue Regierung müsse sofort die Ausbauziele der Strommengen für die nächsten Jahrzehnte festlegen und Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen.

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Bessere Löhne, bezahlbare Mieten

Als Kanzler werde er außerdem bereits im ersten Regierungsjahr den Mindestlohn auf zwölf Euro anheben, so Scholz – eine konkrete Gehaltserhöhung für zehn Millionen Menschen in Deutschland. Und das bringt auch kräftige Impulse für höhere Tariflöhne, wie gerade erst jüngst eine Berechnung des Arbeitsministeriums ergab – und ist gut für die Konjunktur.

Außerdem will Scholz dafür sorgen, dass Wohnen für alle bezahlbar bleibt. Dafür müsse schnell deutlich mehr gebaut werden: 400.000 Wohnungen pro Jahr, davon mehr als 100.000 öffentlich gefördert.

Klimaschutz, eine moderne Industrie, bessere Löhne, bezahlbares Mieten, eine stabile Rente. Und es geht Olaf Scholz vor allem um mehr Respekt. Der SPD-Kanzlerkandidat macht klar, dass er anpacken will. Dafür wird er in den kommenden Wochen weiter werben, unter anderem auch auf vielen Veranstaltungen im ganzen Land. Insgesamt rund 200 werden es sein, wenn am 26. September gewählt wird. Der Name der Tour: Scholz packt das an.

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