Teil Titel Kapitel Abschnitt Artikel Absatz Buchstabe Ziffer Strich | 2. Titel: Obligatorische Krankenpflegeversicherung 4. Kapitel: Leistungserbringer 4. Abschnitt: Tarife und Preise Art. 52 Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände 1 Nach Anhören der zuständigen Kommissionen und unter Berücksichtigung der Grundsätze nach den Artikeln 32 Absatz 1 und 43 Absatz 6: a. erlässt das Departement: 1. eine Liste der Analysen mit Tarif, – … |
| 71 | In alten Gesetzen (insbes. den sog. Kodifikationen) gibt es teilweise Abweichungen von dieser Struktur. Insbesondere finden sich auch noch Einheiten wie «Buch», «Abteilung» usw. (vgl. z.B. das Zivilgesetzbuch [ZGB] oder das Strafgesetzbuch [StGB]). Diese abweichenden Systeme können bei Teilrevisionen beibehalten werden. |
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Lesen eines Gesetzes Absatz, Satz, Nummer
Der neueste Beitrag zum Thema "Lesen eines Gesetzes Absatz, Satz, Nummer" im Forum "Aktuelle juristische Diskussionen und Themen" wurde erstellt am 21. Februar 2018.
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JuraUser2018 Neues Mitglied 21.02.2018, 20:06
Registriert seit:21. Februar 2018Beiträge:1Renommee: 10
Lesen eines Gesetzes Absatz, Satz, Nummer
Hallo zusammen,
Wie ist die Anmerkung "Satz 1 Nummer 1 gilt auch, wenn die Beförderungen geschäftsmäßig sind." zu lesen?
Was ist der erste Satz mit Nummer 1? Ich erkenne nur einen Satz 2 Nummer 1...Danke und Grüße
Auszug PerBefG:
(1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Straßenbahnen, mit Oberleitungsomnibussen (Obussen) und mit Kraftfahrzeugen. Als Entgelt sind auch wirtschaftliche Vorteile anzusehen, die mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden.
(2) Diesem Gesetz unterliegen nicht Beförderungen
1.
mit Personenkraftwagen, wenn diese unentgeltlich sind oder das Gesamtentgelt die Betriebskosten der Fahrt nicht übersteigt;
2.
mit Krankenkraftwagen, wenn damit kranke, verletzte oder sonstige hilfsbedürftige Personen befördert werden, die während der Fahrt einer medizinisch fachlichen Betreuung oder der besonderen Einrichtung des Krankenkraftwagens bedürfen oder bei denen solches auf Grund ihres Zustandes zu erwarten ist.
Satz 1 Nummer 1 gilt auch, wenn die Beförderungen geschäftsmäßig sind. -
Christovur V.I.P. 21.02.2018, 20:12
Registriert seit:27. November 2017Beiträge:2.356Geschlecht:männlichBeruf:Student/RechtsanwaltsfachangestellterRenommee: 481
AW: Lesen eines Gesetzes Absatz, Satz, Nummer
Absatz 2 S. 1 Nr. 1
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sanderson V.I.P. 21.02.2018, 21:44
Registriert seit:13. Mai 2014Beiträge:3.352Renommee: 1.325
AW: Lesen eines Gesetzes Absatz, Satz, Nummer
Die Ziffernangaben in Klammern, also (1) und (2) bezeichnen die Absätze und nicht Sätze!
Die Absätze bestehen wiederum jeweils aus einzelnen Sätzen. Abs. 1 eben aus 2 Sätzen, Abs. 2 ebenfalls aus 2 Sätzen, wobei der erste Satz dieses Abs. 2 wegen Aufzählungen eine weitere Unterliederung in Nummern erfährt.
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