Es gibt verschiedene Arten der Grundsicherung. Neben der Grundsicherung für Arbeitslose, die den meisten Menschen als Arbeitslosengeld 2 oder Hartz 4 bekannt ist, gibt es auch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Diese wird den Bezugsberechtigten gezahlt, wenn diese entweder bereits die Altersgrenze erreicht haben oder nicht mehr erwerbsfähig sind und demnach keinen Anspruch auf Hartz 4 haben, trotzdem aber durch eigenes Vermögen oder Einkommen nicht selbst ihren Lebensunterhalt sichern können. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist in Deutschland ein Teil der Sozialhilfe und somit im Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII) geregelt.
Viele Personen fragen sich bezüglich der Grundsicherung, wie viel Vermögen sie besitzen dürfen, um trotzdem noch einen Anspruch auf die Leistungen zum Lebensunterhalt zu haben. Wann müssen Sie vor dem Antrag auf Grundsicherung Ihr Vermögen aufbrauchen?
Das Wichtigste zur Grundsicherung und dem Vermögen in Kürze
Was ist mit Schonvermögen bei der Grundsicherung gemeint?
Bei der Grundsicherung gibt es ein Schonvermögen, das nicht verbraucht werden muss, z.B. ein selbst genutztes Haus, angemessener Hausrat oder Erbstücke.
Wie groß ist das Schonvermögen?
Es darf ein Vermögen bis zu 5.000 Euro vorhanden sein – auch beim Ehe- oder Lebenspartner.
Was ist, wenn mein Vermögen diese Grenze überschreitet?
Im Härtefall kann Grundsicherung auch als Darlehen gewährt werden, um den sofortigen Verbrauch des Vermögens zu verhindern.
Gibt es eine Vermögensfreigrenze bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung? Lesen Sie in unserem Ratgeber mehr zum Thema!
- Das Wichtigste zur Grundsicherung und dem Vermögen in Kürze
- Geschütztes Vermögen bei der Grundsicherung im Alter: Wie viel ist möglich?
- Gibt es Regeln im Härtefall?
- Grundsicherung: Wird ein Vermögensfreibetrag gewährt?
- Was gilt
bezüglich der Höhe vom Vermögen für Ehe- oder Lebenspartner?
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Geschütztes Vermögen bei der Grundsicherung im Alter: Wie viel ist möglich?
Grundsätzlich haben Personen nur einen Anspruch auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, wenn sie die Regelaltersgrenze erreicht haben oder erwerbsgemindert sind und zusätzlich Hilfebedürftigkeit vorliegt.
Letzteres ist nur dann der Fall, wenn Sie nicht genügend Einkommen bzw. Vermögen haben, um Ihren Lebensunterhalt selbst zu sichern. Aber ab wann kann ein Antrag auf Grundsicherung gestellt werden?
Die Antwort auf diese Frage ergibt sich aus den §§ 90 und 91 des Zwölften Sozialgesetzbuches. Es gilt: Das gesamte verwertbare Vermögen ist bei der Bewertung des Grundsicherungsanspruchs einzusetzen. Dazu zählen sowohl Bargeld, Wertpapiere, ein Sparguthaben, Haus- oder Grundvermögen als auch ein Kraftfahrzeug. Ausgenommen davon sind folgende Vermögenswerte:
- Vermögen zur Gründung eines Hausstandes oder baldigen Beschaffung eines Grundstücks,
- Vermögen aus öffentlichen Mitteln zur Sicherung der Lebensgrundlage,
- angemessener Hausrat,
- Erbstücke der Familie,
- eine zusätzliche Altersvorsorge,
- ein selbst bewohntes Haus oder eine Wohnung,
- kleinere Barbeträge oder Vermögenswerte
- Gegenstände für die berufliche Ausbildung
Beachten Sie: Bei der Grundsicherung erfolgt die Anrechnung vom Vermögen auf sehr komplexe Weise, da viele Ausnahmen definiert werden. Sollten Sie sich nicht sicher sein, ob Ihnen die Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung zusteht, sollten Sie sich an das zuständige Sozialamt wenden. Dieses kann Ihnen bei der Berechnung behilflich sein und klären, ob Sie generell einen Anspruch auf die Grundsicherungsleistung haben.
Gibt es Regeln im Härtefall?
Bedeutet es eine besondere Härte für den Leistungsberechtigten, sein Vermögen zu verbrauchen, bevor ein Antrag auf Grundsicherung möglich ist, so kann von dieser Verwertung ebenfalls abgesehen werden. Dies ist in Absatz 3 § 90 SGB XII geregelt. Ebenfalls ist es laut § 91 SGB XII möglich, dass Sozialhilfe auch als Darlehen geleistet wird. Somit kann ein sofortiger Verbrauch des Vermögens ausgeschlossen und die damit zusammenhängende besondere Härte vermieden werden.
Grundsicherung: Wird ein Vermögensfreibetrag gewährt?
Genau wie beim Arbeitslosengeld 2, das durch das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) gesetzlich geregelt wird, gibt es bei der hier beschriebenen Grundsicherung ebenfalls eine Vermögensfreigrenze.
Das bedeutet: Es gibt einen bestimmten Betrag in Euro, den potentiell Hilfebedürftige behalten können, wenn sie Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung beantragen.
Seit dem 1. April 2017 liegt dieser Wert bei 5.000 Euro. Dieser Vermögensfreibetrag gilt für alle Sozialhilfebezieher nach dem SGB XII. Bis April wurden lediglich 2.600 Euro als Freibetrag gewährt.
Was gilt bezüglich der Höhe vom Vermögen für Ehe- oder Lebenspartner?
Erhalten Sie Grundsicherung im Alter, wird Ihr Vermögen genauso wie das Ihres Partners zur Berechnung herangezogen. Sollte Ihr Ehe- oder Lebenspartner, mit dem Sie zusammenwohnen, ein Vermögen oder Einkommen haben, mit dem dieser Ihren Lebensunterhalt ebenfalls sichern könnte, besteht normalerweise kein Anspruch auf die Grundsicherung.
Allerdings werden Einkommen und Vermögen, die den notwendigen Lebensunterhalt des Partners sichern, erstmal nicht beachtet. Zusätzlich steht auch dem Partner ein Vermögensfreibetrag in Höhe von 5.000 Euro zu, der nicht verbraucht werden muss, bevor ein Anspruch auf Grundsicherung besteht.
Kinder müssen für ihre Eltern nur dann Unterhalt zahlen, wenn sie mehr als 100.000 Euro im Jahr verdienen. Eine Person, die weniger verdient, muss für seine Eltern finanziell erstmal nicht aufkommen.