Das Gesetz ist im vergangenen Jahr geändert worden. Nach dem Gesetz darf ein Präsident 2 Amts-Zeiten machen. Das Gesetz gilt aber erst bei der nächsten Wahl im Jahr 2024. Und weil es ein neues Gesetz ist, tut man so, als ob Putin noch nicht Präsident war. Das heißt, er darf trotzdem nochmal Präsident werden.
Eine Amts-Zeit dauert 6 Jahre. Putin kann also bis zum Jahr 2036 im Amt bleiben.
Kritiker sagen, mit dem Gesetz bleibt Putin sein Leben lang Präsident. Putin ist schon lange an der Macht. Im Jahr 2000 wurde er zum 1. Mal Präsident von Russland. Nach 2 Amtszeiten durfte er nicht mehr Präsident sein. So steht es in der Verfassung. Deshalb wurde Putin 2008 Regierungs-Chef. Danach konnte er wieder Präsident werden.
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Russland
Russland ist ein sehr großes Land. Es ist eines der mächtigsten Länder der Welt. Der größte Teil von Russland gehört zu Asien. Der kleinere Teil liegt in Europa. Die Haupt-Stadt von Russland ist Moskau.
Präsident oder Präsidentin
Der Präsident ist der Staats-Chef von einem Land. In vielen Ländern ist der Präsident der mächtigste Politiker. Das ist zum Beispiel in den USA und in Frankreich so. Aber in Deutschland und in anderen Ländern hat der Regierungs-Chef mehr Macht als der Präsident.
Per Unterschrift hat sich Russlands Präsident Putin selbst die Möglichkeit eröffnet, noch bis zum Jahr 2036 im Amt zu bleiben. Er setzte damit ein entsprechendes Gesetz in Kraft.
Auf Putin folgt Putin? Ein neues Gesetz ermöglicht dem russischen Präsidenten, bei den nächsten Wahlen wieder anzutreten.
Quelle: Alexei Druzhinin/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa/ArchivbildMit einer Unterschrift hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin den theoretischen Machterhalt bis 2036 selbst ermöglicht. Das Gesetz, das Putins bisherige Amtszeiten auf null setzt, wurde auf einem Regierungsportal veröffentlicht.
Putin darf auch bei nächsten Wahlen antreten
Das russische Parlament hatte das Gesetz Ende März verabschiedet. Damit wurde ein zentraler Punkt der umstrittenen neuen Verfassung umgesetzt, über die die Russen im vergangenen Juli abgestimmt hatten.
Was ändert sich genau mit der Verfassungsänderung?
Zwar ist die Zahl der aufeinander folgenden Präsidenten-Amtszeiten in Russland auch weiterhin auf zwei begrenzt - doch gilt das nicht für Staatsoberhäupter, die vor der Verfassungsänderung amtierten.
Nach der alten Verfassung von 1993 hätte Putin den Kreml 2024 verlassen müssen. Das neue Gesetz annulliert aber faktisch Putins bisherige Amtszeiten, sodass er jetzt auch bei den nächsten beiden Präsidentenwahlen antreten darf. So könnte der russische Präsident theoretisch bis 2036 weiterregieren - und damit noch mit 84 Jahren im Amt sein.
Putin besetzt seit 2000 Führungsämter in Russland
Ob er das tatsächlich vorhat, ließ der 68 Jahre alte Kremlchef bislang allerdings offen. Der größte Verfassungsumbau der russischen Geschichte hatte Putin zudem deutlich mehr Machtbefugnisse gebracht.
Kreml-Kritiker prangern das neue Gesetz als Maßnahme an, die Putin die Präsidentschaft "auf Lebenszeit" sichern soll. Putin war im Jahr 2000 erstmals Staatschef geworden. Nach zwei Amtszeiten wechselte er 2008 auf den Posten des Ministerpräsidenten, um vier Jahre später wieder in den Kreml zurückzukehren
Quelle: dpa
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