1 april ruhetag was bedeutet das

„Wir müssen es unbedingt schaffen, die Dritte Welle der Pandemie zu bremsen“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch. In dieser besten Absicht sei der Beschluss zu den Ruhetagen um Ostern gefasst worden. „Dennoch war die Idee der sogenannten Osterruhe ein Fehler“, so die Kanzlerin in einem Pressestatement. Die damit einhergehenden Fragen ließen sich in der Kürze der Zeit nicht zufriedenstellend beantworten – von der Lohnfortzahlung für die ausgefallenen Arbeitsstunden bis hin zur Lage in den Geschäften und Betrieben. Die Vorbereitungen für die zusätzliche Osterruhe würden daher gestoppt.

„Ein Fehler muss als Fehler benannt werden und vor allem muss er korrigiert werden“, betonte Merkel auch in der Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag. Sie bedauert zutiefst die Verunsicherungen, die die Diskussion um die Ruhetage ausgelöst hat. „Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“

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Video Merkel: Idee der Osterruhe war ein Fehler

Gemeinsam die Virus-Ausbreitung bekämpfen

Die Kanzlerin dankte allen, „die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle mit der tödlicheren und ansteckenderen Mutation des Coronavirus zu bremsen und zu stoppen.“ Auch ohne die sogenannte Osterruhe biete der Beschluss vom Montag, 22. März, dazu einen Rahmen mit seinen regional differenzierten Maßnahmen – je nach Infektionslage.

Merkel ist davon überzeugt: „Wir werden das Virus gemeinsam besiegen. Der Weg ist hart und steinig. Er ist von Erfolgen, aber auch von Fehlern und Rückschlägen gekennzeichnet. Aber das Virus wird seinen Schrecken verlieren“, sagte die Kanzlerin im Bundestag.

Merkel beantwortete Fragen der Abgeordneten

Anschließend stellte sie sich den Fragen der Abgeordneten. Dabei hob Merkel hervor, wie wichtig derzeit Schnelltests in Kitas, Schulen und Betrieben seien. Die nun verbreitete Virus-Mutante sei auch für Kinder gefährlich. Deshalb müsse der Schutz in den Schulen noch stärker im Vordergrund stehen.

Zwei Mal in der Woche an den Schulen zu testen, bringe „ein hohes Maß an Sicherheit“. „Es wäre nur gut, das würde schon durchgeführt“, ergänzte Merkel. „Da sind wir noch nicht.“ Die für die Tests vor Ort verantwortlichen Länder hätten erklärt, dass sie für März, April genügend Tests bestellt haben. Der Bund unterstütze bei der Beschaffung. 

Um die dritte Welle zu brechen, müsse die vereinbarte Notbremse konsequent umgesetzt werden, sagte Merkel. „Das heißt: zurück zu Kontaktbeschränkungen, die wir bis zum 7. März hatten.“ Außerdem enthalte der Bund-Länder-Beschluss zusätzliche Mittel für die Bundesländer: etwa weitere Kontaktbeschränkungen oder auch Ausgangsbegrenzungen. Sie verwies darauf, dass diese in vielen anderen Ländern Europas derzeit üblich seien.

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder hatten sich am Montag, den 22. März unter anderem auf eine Ruhezeit über Ostern verständigt, die den Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) miteinschließen sollte. Nur Lebensmittelgeschäfte sollten Karsamstag geöffnet werden. Dieser Teil des Beschlusses wurde nun zurückgenommen.

Nach wie vor gilt: Private Treffen sind in dieser Zeit mit maximal 5 Personen aus zwei Hausständen möglich, Kinder bis 14 Jahren sind ausgenommen.

Mittwoch, 24. März 2021

Wird Gründonnerstag in diesem Jahr ein Feiertag und haben am 01. April alle Deutschen frei? Diese Fragen stellen sich aktuell Millionen Deutsche. Was Angela Merkel mit Ruhetag am 01.04.21 meint ?

Was genau das jetzt für Arbeitnehmer bedeutet? Sowohl Gründonnerstag als auch Karsamstag gelten einmalig als Ruhetage - also quasi als arbeitsfreie Feiertage, an denen etwa auch Unternehmen geschlossen bleiben - und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen vom 1. bis zum 5. April verbunden werden.

Arbeitnehmer würden demnach über Ostern (also vom 01. bis 05.04.) zu Hause bleiben. Auch im Homeoffice wird dann nicht gearbeitet. Ausnahme sind Lebensmittelläden, die NUR am Karsamstag geöffnet bleiben und Betriebe, die auch sonst an Sonn- und Feiertagen mit Sondergenehmigung geöffnet haben.

Lesen Sie hier weiter -> Gründonnerstag als Corona-Ruhetag

Corona-Beschlüsse Haben wir jetzt alle Gründonnerstag frei?

Sehen Sie im Video: Radikaler Oster-Lockdown – die Pressekonferenz zu den neuen Corona-Regeln in voller Länge.

Die Bundesregierung erklärt Gründonnerstag und Ostersamstag zu "Ruhetagen". Das bedeutet, dass viele wohl auch die Arbeit ruhen lassen können.

Wegen der schwierigen Infektionslage schickt uns die Bundesregierung in den Osterlockdown. Vom 1. bis 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag gilt laut den Corona-Beschlüssen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder eine "erweiterte Ruhezeit zu Ostern". Das beinhaltet nicht nur, dass private Kontakte eingeschränkt werden, sondern auch ein Herunterfahren des beruflichen Lebens sowie Schließungen von Geschäften. Sogar Supermärkte sollen geschlossen bleiben, wenn auch nur am Gründonnerstag.

Aber was bedeutet das für den normalen Arbeitnehmer? Sind Gründonnerstag (und Ostersamstag) jetzt als offizieller Feiertag definiert, an dem auch nicht gearbeitet werden muss? Noch sind nicht alle Details geklärt, aber es scheint für viele tatsächlich auf zumindest einen zusätzlichen arbeitsfreien Tag (Samstag haben die meisten ohnehin frei) hinauszulaufen.

Im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz heißt es im Wortlaut: "Angesichts der ernsten Infektionsdynamik wollen Bund und Länder die Ostertage nutzen, um durch eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte das exponentielle Wachstum der 3. Welle zu durchbrechen. Deshalb sollen der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("Erweiterte Ruhezeit zu Ostern"). Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause." 

Ruhetage sind arbeitsfrei

Der Begriff "Ruhetag" legt nahe, dass die beiden fraglichen Tage ähnlich wie ein Feiertag behandelt werden könnten. Denn ein "Ruhetag" ist laut Arbeitsrecht ein Wochentag, an dem nicht gearbeitet wird. "Der Gründonnerstag wird als zusätzlicher Ruhe- also Feiertag definiert, am Karsamstag dürfen nur Lebensmittelgeschäfte öffnen", schreibt etwa Rechtsanwalt Thomas Stadler auf Twitter zu dem Beschluss.

Auf die Frage, ob "Ruhetag" gleichbedeutend mit "gesetzlicher Feiertag" sei, antwortete Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstagmorgen im Deutschlandradio: "Nicht ganz, aber so etwas ähnliches". Der Begriff sei "definiert im Arbeitsschutzgesetz, glaube ich, irgendwo steht es drin, aber es war heute früh um halb drei, als wir angefangen haben, darüber zu diskutieren". Genaueres werde heute noch geklärt. "Da treffen sich heute noch mal die Chefs der Staatskanzleien und eventuell noch mal die Ministerpräsidenten heute Abend, um das Ganze noch mal genau auszudefinieren." Klar sei: Alles, was nicht dringend lebensnotwendig sei, solle heruntergefahren werden. 

Die Bundesländer wollen sich also noch am Dienstag besprechen, was sie da genau beschlossen haben. Es scheint aber tatsächlich auf einen prinzipiell arbeitsfreien Gründonnerstag und Ostersamstag hinauszulaufen. Die niedersächsische Staatskanzlei schreibt in einer aktuellen Mitteilung dazu: "Fünf Tage harter Lockdown über Ostern, Geschäfte sollen von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag geschlossen werden. Der Lebensmittelhandel im engeren Sinne wird am Ostersamstag geöffnet. Unternehmen sollen nicht produzieren, zur Arbeit darf nur gehen, wer absolut systemrelevant ist."

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach in einem Statement zudem von Ausnahmen für die Industrie: "Ich sage es jetzt mal auch in Richtung unserer Wirtschaft, unserer Industrie, da gibt es Bereiche, da kann man nicht einfach mal einen Tag aussetzen, weil einfach Öfen runtergefahren müssen und und und. Dafür wird es natürlich Ausnahmen geben, aber insgesamt wird es wirklich ein richtig harter Lockdown in diesen fünf Tagen sein."

Quellen: MPK-Beschluss / Woidke im Deutschlandradio / Niedersächsische Staatskanzlei

bak

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